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Ungarn auf dem Weg ins Abseits (22.8.)
6. August 2013
von Markus Trapp — abgelegt in: Ausstellungen und Veranstaltungen — 6.427 Aufrufe
Die Heinrich Böll-Stiftung setzt ihre dreiteilige Veranstaltungsreihe „Europas Krisen – Europas Chancen?“ nach Portugal und Polen mit einem Blick nach Ungarn fort.
Ungarn wird seit 2010 von der rechtskonservativen Regierung der Fidesz-Partei unter Ministerpräsident Viktor Orbán geführt. Die Regierung nutzt ihre Zweidrittelmehrheit für eine autoritäre Wende: Die Rechte von demokratischen Institutionen, wie dem Verfassungsgericht wurden massiv eingeschränkt, die Medien staatlicher Kontrolle unterstellt und es wurde sich der wichtigsten kulturellen Institutionen des Landes bemächtigt. Die seitens der Regierung nicht konsequent abgelehnte rassistische, antisemitische und Roma-feindliche Partei Jobbik („Die Besseren”) sorgt dabei dafür, dass das öffentliche Leben zunehmend von einer Kultur des Hasses und der Ausgrenzung geprägt ist.
Mit der EU entfachte die Regierung einen Konflikt, den sie als „wirtschaftlichen Freiheitskrieg” propagiert. Was kann die Europäische Union angesichts dieser Lage für Ungarn tun? Welche Handlungsoptionen hat sie? Und welche Möglichkeiten hat die demokratische Opposition des Landes, angesichts der bevorstehenden Parlamentswahlen im Frühjahr 2014?
Der aus Ungarn stammende Schriftsteller György Dalos wird einen Überblick zur aktuellen Lage in seinem Heimatland geben.
Mit dem Grünen Europaabgeordneten Jan Philipp Albrecht diskutieren wir im Anschluss die europäische Dimension des Themas. In diesem Zusammenhang wird auch die Studie „Europa Rechtsaußen – Rechtsextremisten und Rechtspopulisten im Europäischen Parlament“ vorgestellt, deren Herausgeber er ist.
Mit
Jan Philipp Albrecht
Mitglied EU- Parlament, Bündnis 90/Die Grünen
Herausgeber der Studie „Europa Rechtsaußen – Rechtsextremisten und Rechtspopulisten im Europäischen Parlament“
György Dalos
Ungarischer Schriftsteller, Berlin
Moderation: Friederike Wirtz, umdenken Heinrich-Böll-Stiftung Hbg. e.V.
Eine Veranstaltung von umdenken e.V. in Kooperation mit europe direct Info-Point Europa
Donnerstag, 22. August, 18 Uhr im Vortragsraum der Stabi. Eintritt frei.
Foto: Parlamentsgebäude Budapest. Quelle: Wikipedia monyesz1 (CC BY-SA 2.5 HU)
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