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Wie geht es weiter in der Ukraine? (11.2.)

27. Januar 2014
von Markus Trapp — abgelegt in: Ausstellungen und Veranstaltungen — 2.383 Aufrufe

Eine Veranstaltung der Friedrich Naumann-Stiftung:
Wie geht es weiter in der Ukraine? Demonstrationen und Konfrontationen – Ein ukrainischer Journalist berichtet. Dienstag, 11.02.2014, 19 bis 21 Uhr in Hamburg, Vortragsraum (1. Etage)

Kiew

Foto: Dmitry A. Mottl (Wikipedia, CC BY-SA 3.0)

Impulsreferat: „Das Assoziierungsabkommen – was beinhaltet es und was kann sich daraus ergeben?“
von Ewgeniy Narodetski, Projektmanager Osteuropa, GUS, Naher Osten, Türkei + Maritime Wirtschaft
Hamburgische Wirtschaftsförderung
Im Anschluss im Gespräch mit Juri Durkot, Journalist und Berichterstatter in der Ukraine

Seit Wochen halten die pro-europäischen Demonstrationen in der Ukraine an. Die Opposition um Boxer Vitali Klitschko fordert vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen und die Freilassung von allen politischen Häftlingen, auch von Julija Timoschenko.

Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Präsident Janukowitsch hatte unmittelbar vor einem EU-Gipfeltreffen Ende November überraschend angekündigt, ein seit Jahren vorbereitetes Assoziierungsabkommen mit der EU doch nicht zu unterzeichnen. Diese Abkehr verkündete er, nachdem die russische Regierung offenbar großen Druck ausgeübt hatte und löste damit massive Proteste aus. Es ist die größte Protestbewegung seit der Orangen Revolution 2004. Kurz vor Weihnachten bekam Kiew von Wladimir Putin günstigere Gaslieferungen und beachtliche Kredite von knapp elf Milliarden Euro zugesichert.

Die Demonstranten fordern nun auch Aufklärung im Fall der Reporterin Tatjana Tschornowol, die an Weihnachten von Unbekannten zusammengeschlagen worden war. Sie ist für ihre Kritik an Präsident Janukowitsch bekannt und liegt verletzt in einem Krankenhaus. Die Situation in der Ukraine scheint sich zu verhärten: Mitte Januar haben Polizisten den früheren Innenminister Jurij Luzenko bewusstlos geschlagen und gegen Serhij Wlasenko, den Anwalt von Julia Timoschenko, läuft derzeit ein umstrittenes Verfahren, dessen Ziel wohl ist, die Verteidigung von Timoschenko zu schwächen. Das ukrainische Parlament hat unter Nichtachtung des Gesetzgebungsverfahrens einige Gesetze beschlossen, die die Pressefreiheit und Demonstrationsfreiheit extrem gefährden.

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