{"id":25381,"date":"2018-07-31T13:44:51","date_gmt":"2018-07-31T11:44:51","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.sub.uni-hamburg.de\/?p=25381"},"modified":"2018-08-31T07:19:31","modified_gmt":"2018-08-31T05:19:31","slug":"demokratiesicherung-in-europa-30-8","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.sub.uni-hamburg.de\/?p=25381","title":{"rendered":"Demokratiesicherung in Europa (30.8.)"},"content":{"rendered":"

Empfehlungen f\u00fcr eine gesamteurop\u00e4ische Aufgabe.<\/strong><\/p>\n

\"Demokratiesicherung<\/a><\/p>\n

Freiheitliche Demokratien stehen weltweit unter Druck. Die Europ\u00e4ische Union ist von diesen Entwicklungen nicht ausgenommen, wie man an L\u00e4ndern wie Ungarn und Polen sehen kann. Deren Regierungen betreiben einen Staatsumbau, der die Unabh\u00e4ngigkeit von Verfassungsgerichtsbarkeit, Justiz und Medien beschr\u00e4nken soll. Demokratieabbau in einem Mitgliedstaat der Europ\u00e4ischen Union ist ein europ\u00e4isches Problem. Wird in einem Mitgliedstaat Rechtsstaatlichkeit eingeschr\u00e4nkt, so trifft es die Gemeinschaft in ihrem Kern und bedroht die gemeinsamen Grundlagen. Wie aber soll die EU auf Demokratieabbau in ihren Reihen reagieren? Wie kann sie ihn verhindern und den demokratischen Rechtsstaat sch\u00fctzen?<\/p>\n

Die von der Heinrich-B\u00f6ll-Stiftung herausgegebene Studie nimmt sich dem Dilemma an, in dem sich die EU befindet, und eruiert, welche M\u00f6glichkeiten sie dennoch hat. Die Autor\/innen Christoph M\u00f6llers und Linda Schneider er\u00f6ffnen neue L\u00f6sungswege und fordern ein europ\u00e4isches Bewusstsein f\u00fcr eine europ\u00e4ische Aufgabe. Sie pl\u00e4dieren f\u00fcr eine politische Kultur der Einmischung, die Demokratieabbau als ein gesamteurop\u00e4isches gesellschaftliches Problem betrachtet und ahndet.
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