{"id":20077,"date":"2016-05-02T10:24:42","date_gmt":"2016-05-02T08:24:42","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.sub.uni-hamburg.de\/?p=20077"},"modified":"2016-05-11T09:59:07","modified_gmt":"2016-05-11T07:59:07","slug":"polen-aktuell-die-oppositionsbewegung-zu-gast-in-hamburg-10-5","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.sub.uni-hamburg.de\/?p=20077","title":{"rendered":"Polen aktuell – die Oppositionsbewegung zu Gast in Hamburg (10.5.)"},"content":{"rendered":"

\"Blick<\/a><\/p>\n

Seit dem Sieg bei den Pr\u00e4sidentschaftswahlen im Mai 2015 sowie den Wahlen zum Sejm im Oktober 2015 versucht die nationalkonservative Partei ‘Recht und Gerechtigkeit’ (PIS), welche die absolute Mehrheit der Sitze in Sejm erzielen konnte, Polen innerhalb k\u00fcrzeste Zeit in ihrem Sinne umzugestalten.<\/p>\n

Die st\u00e4rkere Kontrolle des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie beschlossene Neuordnung des Verfassungsgerichts rufen auch die EU auf den Plan, weil hier Grunds\u00e4tze der Demokratie in Gefahr sind. Gleichzeitig meldet sich die polnische Zivilgesellschaft zu Wort. Woche f\u00fcr Woche gehen tausende auf die Stra\u00dfe, um f\u00fcr Demokratie, freie Presse und Rechtsstaatlichkeit zu demonstrieren. Im November wurde als \u00fcberparteiliche oppositionelle B\u00fcrger*innenbewegung das “Komitee zur Verteidigung der Demokratie” (KOD) gegr\u00fcndet, das an der Spitze der Demonstrationen steht. Wie genau hat sich Polen im letzten halben Jahr ver\u00e4ndert? Welchen Einfluss kann die EU auf die Entwicklung in Polen nehmen? Stellt die Politik der Regierung eine akute Gefahr f\u00fcr Rechtstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte dar? Wie tief ist die Gesellschaft gespalten? Diese und andere Fragen diskutieren wir mit Vertreter*innen der polnischen Opposition und weiteren G\u00e4sten.
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