{"id":16406,"date":"2014-11-05T17:44:14","date_gmt":"2014-11-05T16:44:14","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.sub.uni-hamburg.de\/?p=16406"},"modified":"2014-11-20T08:47:49","modified_gmt":"2014-11-20T07:47:49","slug":"mehr-autonomie-fuer-hamburgs-bezirke-19-11","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.sub.uni-hamburg.de\/?p=16406","title":{"rendered":"Mehr Autonomie f\u00fcr Hamburgs Bezirke? (19.11.)"},"content":{"rendered":"

\"Mehr<\/a>Die Friedrich-Naumann-Stiftung f\u00fcr die Freiheit – B\u00fcro Hamburg – l\u00e4dt ein zur Veranstaltung <\/p>\n

Mehr Autonomie f\u00fcr Hamburgs Bezirke? <\/p>\n

am Mittwoch, 19. November 2014, 19:00-21:00 Uhr
\nim Vortragsraum, 1. Etage.<\/strong><\/p>\n

Im Stadtstaat Hamburg sind die Zust\u00e4ndigkeiten und Kompetenzebenen von Landesregierung und Bezirken immer wieder in der Diskussion. Hamburgs Bezirksversammlungen stellen ohne eigenen Haushalt mehr Verwaltungsaussch\u00fcsse als Parlamente dar. Ihre Kompetenzen sind beschr\u00e4nkt auf Anregungen zum Verwaltungshandeln des jeweiligen Bezirksamts. Das Evokationsrecht erm\u00f6glicht Senat und B\u00fcrgerschaft, die Bezirke in verschiedensten Angelegenheiten zu \u00fcbergehen und ihnen Zust\u00e4ndigkeiten (wieder) zu entziehen.
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\nGeringe Wahlbeteiligungen machen deutlich, welche Bedeutung der Bezirkspolitik einger\u00e4umt wird. Mehr politische Zust\u00e4ndigkeiten f\u00fcr die Bezirksversammlungen beziehen die B\u00fcrger vor Ort ein, k\u00f6nnten f\u00fcr eine h\u00f6here W\u00e4hlermobilisierung sorgen und ein erh\u00f6htes Interesse an politischen Prozessen generieren. In der Diskussion um die St\u00e4rkung der Bezirk spielen die Finanzen immer wieder eine Rolle, aber auch direktdemokratische Instrumente, wie Direktwahlen von Bezirksb\u00fcrgermeistern sind Optionen.<\/p>\n

Mehr Autonomie f\u00fcr die Bezirke? Und wie? Die Volksinitiative “Mehr Demokratie” plant eine Reform, die eine Aufl\u00f6sung der Einheitsgemeinde anstrebt und die Freie und Hansestadt Hamburg in eigenst\u00e4ndige Bezirke aufteilen will. Ein radikaler Vorschlag. Und welche Alternativen gibt es? Welche Wege k\u00f6nnte Hamburg gehen, um integrativer zu werden, die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger st\u00e4rker an politischen Prozessen partizipieren zu lassen und die kommunalen Strukturen zu st\u00e4rken? Ich lade Sie herzlich im Namen der Friedrich-Naumann-Stiftung f\u00fcr die Freiheit ein. Diskutieren Sie mit uns und unseren Experten.<\/p>\n

Diskussion mit<\/p>\n